Inzwischen ist das internationale Handelsabkommen ACTA auf der ganzen Welt Auslöser für zahlreiche Demonstrationen. Dabei wissen Viele immer noch nicht, was ACTA überhaupt ist und warum mittlerweile weltweit Menschen auf die Straße gehen und dagegen demonstrieren.
Der Grundgedanke
Die Abkürzung ACTA steht im Englischen für Anti-Counterfeiting Trade Agreement und bedeutet zu deutsch so viel wie Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen. Das grundsätzliche Konzept des international angedachten Abkommens ist zunächst einmal, das in Zukunft der Handel mit gefälschten Produkten unterbunden werden soll. Zu diesem Zweck sollen sowohl neue rechtliche Regelungen (besonders im Bezug auf den Umgang mit geistigem Eigentum) aufgestellt werden, internationale Kooperationen gefördert werden sowie der Vollzug der jeweiligen Gesetze zwischen den Vertragspartnern abgestimmt werden.
Was kann ACTA für Auswirkungen haben?
Zum einen würde eben dieses Handelsabkommen Plattenfirmen, Verlagen und dergleichen sehr viel mehr Macht im Bezug auf die Bestrafung von illegalem Kopieren und ähnlichen Taten einräumen. Gerade auch die Privatsphäre von Internetnutzern könnte erheblich verletzt werden, da der Gedanke aufkommen ist, dass man die jeweiligen Internetanbieter für Vergehen ihrer Nutzer verantwortlich machen könnte. Die Betreiber könnten dem unter anderem entgegen wirken, in dem sie die Aktivitäten ihrer Kunden im Netz überwachen und diese wiederum für Vergehen zur Rechenschaft ziehen. Eine Möglichkeit wäre auch die sofortige Sperrung von Seiten, die mit ACTA ganz leicht gerechtfertigt werden könnten.
Doch es geht noch weiter
Kritiker sehen jedoch in ferner Zukunft noch weitere Gefahren, wenn ACTA in dem angedachten Umfang durchgesetzt werden sollte. Das Abkommen beschränkt sich nämlich eben nicht nur auf Urheberrechtsverletzungen im Bereich der Platten- und Filmindustrie. Medikamente sind beispielsweise auch Produkte, die durch Patente geschützt sind. Doch weltweit wird mit Kopien von bestimmten Arzneimitteln (sogenannten Generika) gearbeitet, die sehr viel kostengünstiger sind, weil zum Beispiel keine Forschungskosten anfallen. Durch ACTA könnte beispielsweise der Transport solcher Hilfsmittel erheblich erschwert oder auch ganz unterbunden werden. Denn verdächtige Lieferungen könnten ohne Weiteres vom zuständigen Zoll beschlagnahmt werden, auch wenn die Mittel in dem jeweiligen Zielland völlig legal sind. In afrikanischen Ländern hätte dies zum Beispiel verheerende Folgen für die medikamentöse Behandlung von sehr vielen ernsthaft kranken Menschen.
